Die Stadt Soltau, die Investorin, die F.O.C. Soltau GmbH mit Frau Mutschler an der Spitze und als Betreiber unseres FOC die Firma GVA Grimley bilden das Team, und die drei Partner sind gemeinsam in der Lage, nicht nur die Stadt Soltau, sondern die gesamte Region ein großes Stück voranzubringen.

• Zunächst wurde 1996 ein Antrag auf Einleitung eines Raumordnungsverfahrens für ein Hersteller-Direktverkaufszentrum, landläufig als FOC bezeichnet, gestellt. Parallel reichte damals auch die Stadt Bad Fallingbostel einen Antrag für ein Raumordungsverfahren ein.
• Die Anträge wurde im Mai 1997 zurückgezogen, da das Land erklärte, dass FOC nach der Landes-Raumordnung in Niedersachsen insgesamt unzulässig sind. Das Land stellte es jedoch frei, das FOC über Bauleitplanung durchzusetzen.
• Daraufhin führte die Stadt Soltau ein Verfahren zur Änderung des Flächennut-zungsplans und zur Aufstellung eines Bebauungsplans für das FOC durch, während die Stadt Bad Fallingbostel ihre Bemühungen um ein FOC einstellte.
• Zu dem Antrag auf Genehmigung des Flächennutzungsplanes Ende 2000 musste von Soltau der Rechtsweg beschritten werden, weil die Genehmigung versagt wurde.
• Im Landes-Raumordnungsprogramm 2002 wurde für FOC in Niedersachsen zwar der Weg geebnet, jedoch nur für Standorte in Oberzentren. Seit 2007 ist Wolfsburg ein FOC in Betrieb. Wolfsburg wurde im Landes-Raumordnungsprogramm 2002 zum Oberzentrum heraufgestuft.
• In erster Instanz setzte sich die Stadt Soltau durch und machte die Änderung des Flächennutzungsplans und den Bebauungsplan bekannt. Gegen das Inkrafttreten der beiden Bauleitpläne reichten mehrere Stellen Klage ein.
• Nach der Entscheidung des OVG Lüneburg vom 01.09.2005 war dann der Weg geebnet für einen Antrag auf Zielabweichung von dem noch gültigen Landes-Raumordnungsprogramm 2002.
• 2006 beschloss der Rat über einen Antrag auf Zielabweichung, der Anfang Februar 2006 bei dem zuständigen Ministerium für den ländlichen Raum, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz eingereicht wurde.
• Im Juni 2006 beschloss der Rat eine Ergänzung zum Antrag, in dem die beantragte Verkaufsfläche auf 10.000 m² festgelegt wurde. Das ist die Grundlage für das weitere Verfahren.
• Im September 2006 erklärte die Stadt Soltau gegenüber dem Ministerium, dass der Antrag auf Zielabweichung mit Blick auf die anstehende Novellierung des Landes-Raumordnungsprogrammes bis auf Weiteres ruhen soll.
• Im November 2006 begann das Verfahren zur Novellierung des Landes-Raumordnungsprogammes. Es sollte nun ein FOC in der Lüneburger Heide abseits der Oberzentren zugelassen werden. Wesentlicher Bestandteil dieser Überlegungen des Landes war und ist die hohe touristische Bedeutung der Region für Niedersachen und die touristischen Vorteile eines FOC, auf die die Stadt Soltau bei ihren Bemühungen und das FOC von Beginn an, also seit 1996 setzt.
• Im Mai 2007 beteiligte die Stadt Soltau die Öffentlichkeit und die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an den neuen Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplans und zur Aufstellung des Bebauungsplans für das FOC.
• Zunächst sah der Entwurf des neuen Landes-Raumordnungsprogramms einen Standort in Bispingen vor. Die von der Stadt Soltau zum Zielabweichungsverfahren vorgelegten Studien bewogen das Ministerium dazu, den Entwurf des Programms im Herbst 2007 zu überarbeiten, und den Weg frei zu machen für ein Raumordnungsverfahren, mit dem der geeigneteste Standort für ein FOC in der Tourismusregion Lüneburger Heide ermittelt werden soll.
• Als das neue Landes-Raumordnungsprogramm im Januar 2008 in Kraft trat, stellten die F.O.C. Soltau GmbH und die Stadt Soltau gemeinsam einen Antrag auf Durchführung eines Raumordnungsverfahrens.
• Im Februar 2008 legte die Stadt Soltau die Entwürfe der Änderung des Flächennutzungsplans und des neuen Bebauungsplans für das FOC öffentlich aus.
• Das zuständige Niedersächsische Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung führte am 03. April 2008 die für das Raumordnungsverfahren vorgeschriebene sogenannte „Antragskonferenz“ durch. In der Antragskonferenz wurden die drei im Wettbewerb befindlichen Vorhaben von Bispingen, der Vogelparkregion und der Stadt Soltau vorgestellt. Es wurde diskutiert, was an weiteren Unterlagen und Informationen für die Raumordnungsverfahren vorzulegen ist.
• Das Ministerium erklärte zeitgleich den eingereichten Antrag auf Zielabweichung vom - mittlerweile überholten - Landes-Raumordnungsprogramm 2002 für erledigt.
• Am 05.Mai 2008 teilte das Ministerium den Untersuchungsrahmen für das Raumordnungsverfahren mit. Daraufhin wurden die bereits vorliegenden fundierten Gutachten aktualisiert und die für das Verfahren erforderlichen Unterlagen zur Prüfung eingereicht.
• Mit Schreiben vom 28.Juli 2008 leitete das Ministerium das Raumordnungsverfahren für das FOC Soltau ein. Es wurden 300 Exemplare der Antragsunterlagen gefertigt. Diese schickte das Ministerium an 162 zu beteiligende Stellen. Die beteiligten Behörden, Städte und Gemeinden, Landkreise, anerkannten Naturschutzverbände etc. sind aufgefordert sich bis zum 01. Oktober 2008 zu den eingereichten Unterlagen zu äußern.
• Im mittleren Einzugsbereich des FOC Soltau müssen die beteiligten Städte und Gemeinden während dieser Zeit die Antragsunterlagen außerdem jeweils für die frühzeitige Anhörung und Information der Öffentlichkeit für die Dauer eines Monats öffentlich auslegen. (Die Bekanntmachung der Stadt Soltau finden Sie hier. Link einbauen) Die Städte und Gemeinden haben die Stellungnahmen zu sammeln und nach Abschluss der Beteiligung dem Ministerium vorzulegen.
• Das Ministerium hat die eingegangenen Anregungen zu prüfen. Anschließend werden die Ergebnisse mit den beteiligten Behörden, Kommunen und Verbänden erörtert.
• Das Raumordnungsverfahren schließt mit der sogenannten „Landesplanerischen Feststellung“ ab. Darin entscheidet das Land über ein FOC in der Lüneburger Heide und legt Bedingungen fest. Ab der Einleitung dauert ein Raumordnungsverfahren in der Regel nicht länger als sechs Monate. Dem entsprechend ist mit einer Entscheidung zum Jahreswechsel 2008/2009 zu rechnen.
• Zu dem laufenden Raumordnungsverfahren finden Sie weitere Informationen auf der Internet-Seite des Ministeriums http://www.ml.niedersachsen.de/master/C45035754_N39061745_L20_D0_I655.html.
• Die Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplans und zur Aufstellung des Bebauungsplans für das FOC Soltau sollen nach erfolgreichem Abschluss des Raumordnungsverfahrens fortgesetzt werden...
• Warum ist Soltau für die Ansiedlung eines FOC´s so interessant ? Was macht den Standort Soltau aus ?
• Soltau ist ein Mittelzentrum im ländlichen Raum. Mittelzentren sind das Rückgrat im insgesamt ländlich geprägten Niedersachsen.
• Soltau liegt verkehrsgünstig an der A 7 und günstig zu den Oberzentren.
• Andererseits liegt Soltau nicht so nahe an den Oberzentren, dass die Region davon so stark profitieren oder gar den Oberzentren schaden könnte.
• Das Land will den ländlichen Raum und dort die Regionen stärken und fördern.· Soltau ist ein Mittelzentrum in der Heideregion. Das ist Herausforderung – aber auch Verpflichtung.

Was macht das Mittelzentrum aus?

Ein Mittelzentrum wie Soltau hat einen überörtlichen Verflechtungsbereich, für den Soltau Aufgaben zu erfüllen hat und Funktionen übernehmen muss. Die Aufgaben stehen eindeutig im Vordergrund:

• Schwerpunkt für Wohnstätten,
• Schwerpunkt für Arbeitsstätten (Jeder zweite sozialversicherungspflichtige Arbeitsplatz im Verflechtungsbereich ist in Soltau. Ca. 30 % aller Arbeitsplätze eines Mittelzentrums betreffen den Handel und den Einzelhandel.),
• Schwerpunkt für Behörden,
• Schwerpunkt für Bildung und Kultur.

Die Bevölkerung aus dem Verflechtungsbereich möchte das Mittelzentrum auch erreichen können, über Straßen, mit Bus oder Bahn. Das alles muss finanziert werden. Das Mittelzentrum Soltau, mit überörtlichem Verflechtungsbereich im Landkreis, ist im Vergleich zu den übrigen Städten und Gemeinden finanziell überproportional hoch belastet.

Nun noch einmal zurück zum FOC Soltau:

Soltau hat bewiesen, dass es in der Lage ist, ein FOC für den örtlichen Einzelhandel, der ja einen wesentlichen Teil unseres Mittelzentrums ausmacht, - wir haben den einzigen Fußgängerbereich im Landkreis – verträglich und für die Region vorteilhaft zu gestalten – über den städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan.

Diese Kompetenz und Verpflichtung hat der Rat der Stadt Soltau stets ernst genommen und er wird es weiter tun. In dem Mittelzentrum Wertheim ging man während der Planung davon aus, dass mindestens 5, sogar bis zu 10 % der Besucher den Fußgängerbereich der eigenen Innenstadt besuchen wird. Davon gehen wir auch aus. Dieses Ziel konnte das Mittelzentrum Wertheim offensichtlich erreichen.

Nach meiner Auffassung konnte dieses Ziel nur von dem Mittelzentrum selbst entwickelt und erreicht werden – in eigener Verantwortung und Kompetenz.

Ein FOC ist kein klassischer Einzelhandel und auch diese Region setzt auf die Stärung der regionalen Wirtschaft durch ein FOC. Soltau hat von Anfang an auf das äußerst vorteilhafte Zusammenwirken von FOC und Tourismus gesetzt.

Bis vor wenigen Jahren lagen noch keine Erfahrungen mit FOC´s in Deutschland vor – aber es lagen positive Erfahrungen zu FOC im europäischen Ausland vor. Die in Deutschland zu FOC mittlerweile vorliegenden Erfahrungen bestätigen aber doch nur die damalige Argumentation der Stadt Soltau. Es gab und gibt also unverändert überzeugende Argumente für den Standort Soltau, die mit den aktualisierten Studien und den neu angefertigten Untersuchungen belegt werden können.

Es geht auch für das Land Niedersachsen um viel:

• eine hohe Investitionssumme soll in Niedersachsen ausgegeben werden,
• Arbeit für viele Gewerke während der Erstellungsphase und dauerhafte Arbeitsplätze in einem FOC in Soltau.

Soltau ist bereit für ein FOC! Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit unseren Partnern – der F.O.C. Soltau GmbH, der Betreiberfirma GVA Grimley und unseren touristischen Partnern, die sich zu dem Standort und dem touristischen Konzept von Soltau bekannt haben!