Informationen zur Europawahl am 26. Mai 2019

02.04.2019,

Wahl zum europäischen Parlament

Das Europäische Parlament entscheidet über wichtige Fragen:

„Wie lässt sich der Energieverbrauch reduzieren?“
„Wie kann die Wirtschaft (weiter) angekurbelt werden?“
„Wie kann garantiert werden, dass unsere Lebensmittel sicher sind?“

Bei der neunten Europadirektwahl 2019 wählen die Bürgerinnen und Bürger die 705 Mitglieder des Europäischen Parlaments, die uns in der EU vertreten (auf die Bundesrepublik Deutschland entfallen 96 Abgeordnete).

Bei der anstehenden Wahl des Europäischen Parlaments stellen die europäischen Parteien Spitzenkandidaten auf. Der Spitzenkandidat der stärksten Partei soll nach der Wahl das höchste Amt der EU bekleiden, also Präsident der Europäischen Kommission werden.


Warum sollte ich wählen gehen?

Mit Ihrer Stimme haben Sie Einfluss auf die Entscheidungen des Europäischen Parlaments, welche sich auch auf ihren Alltag auswirken.

Mit Ihrer Stimme bestimmen Sie, wer diese Entscheidungen trifft und was sie für die Welt bedeuten, in der Sie leben möchten.

Wer wählt, nimmt seine Zukunft in die eigene Hand. Wer nicht wählt, hat keine Einflussmöglichkeit - das gilt auch für die Europawahl.


Wer darf überhaupt wählen gehen?

Deutsche oder Bürgerinnen und Bürger aus einem anderen EU-Mitgliedsstaat, die in Deutschland leben und mindestens 18 Jahre alt sind, können wählen gehen wenn sie die Wohnsitzbedingungen erfüllen, nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen und im Wählerverzeichnis ihrer Heimatgemeinde eingetragen sind.


Wie erhalte ich Informationen zu meinem Wahlrecht?

Stichtag für die Eintragung in das sogenannte Wählerverzeichnis ist der 14. April 2019 - wer dann alle Voraussetzungen für das Wahlrecht erfüllt und mit Hauptwohnsitz in Soltau gemeldet ist, wird automatisch eingetragen und erhält eine Wahlbenachrichtigung per Post.

Sollten Sie bis zum 5. Mai keine Wahlbenachrichtigung erhalten haben, aber der Meinung sein, wahlberechtigt zu sein, sollten Sie sich sofort beim Wahlbüro melden - dies kann auch telefonisch unter 05191/82142 oder
05191/82141 erfolgen.

Die Wahlberechtigung ist in der Regel ohne großen Aufwand in wenigen Minuten zu klären. Wer sich nicht rechtzeitig um sein Wahlrecht kümmert, läuft Gefahr, ggf. am 26. Mai 2019 nicht wählen zu können.


Wo befindet sich mein Wahllokal und wann kann ich wählen?

Ihr Wahllokal ist abhängig von Ihrer Anschrift und dem festgelegten Wahlbezirk. Informationen dazu erhalten Sie auf Ihrer Wahlbenachrichtigung.

In dem darin genannten Wahllokal können Sie dann am Wahlsonntag von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr wählen.

Bitte informieren Sie sich vorab, ob Ihr Wahllokal barrierefrei ist, wenn dies für Sie von Bedeutung ist. Hinweise hierzu finden Sie ebenfalls auf Ihrer Wahlbenachrichtigung oder erhalten Sie telefonisch beim Wahlbüro.


Sie haben am Wahltag keine Möglichkeit Ihr Wahllokal persönlich aufzusuchen?

Dann nutzen Sie die Briefwahl!

Grundsätzlich gilt natürlich: am Wahltag wird im Wahllokal gewählt.

Sollte es Ihnen jedoch aus besonderen Gründen am Wahltag nicht möglich sein, Ihr Wahllokal aufzusuchen, z.B. wegen einer längst geplanten Urlaubsreise, dann sollten Sie Ihr Wahlrecht dennoch ausüben und durch Briefwahl wählen.

Briefwahl können Sie am einfachsten beantragen, indem Sie die Rückseite der Wahlbenachrichtigung ausfüllen und persönlich unterschreiben. Oder aber Sie nutzen unseren Online-Antrag unter www.soltau.de/wahlen.

Die Unterlagen für die Briefwahl werden Ihnen postalisch zugeschickt.

Vom 6. Mai bis zum 24. Mai 2019 besteht auch die Möglichkeit, im Bürgerbüro der Stadt Soltau vorbeizukommen und sofort zu wählen oder Ihre Briefwahlunterlagen abzuholen (Bitte Personalausweis mitbringen!).
Wenn Sie andere Personen beauftragen wollen, Ihre Briefwahlunterlagen abzuholen, beachten Sie bitte die Hinweise auf Ihrer Wahlbenachrichtigung zu den Vollmachten.


Öffnungszeiten des Bürgerbüros

6. Mai bis 23. Mai 2019:

Montag, Mitwoch, Freitag   8.00 - 13.00 Uhr
Dienstag und Donnerstag   8.00 - 18.00 Uhr

Letzter Ausgabetag 24. Mai 2019:

Freitag                                 8.00 - 18.00 Uhr



Wie viele Stimmen habe ich bei der Europawahl?

Stimmzettel EuropawahlDie Bundesrepublik Deutschland ist ein Wahlgebiet, somit hat jede Wählerin und jeder Wähler eine Stimme.

In Deutschland erfolgt die Wahl nach den Grundsätzen der Verhältniswahl mit Listenwahlvorschlägen. Hier werden geschlossene Listen genutzt, d. h. Wählerinnen und Wähler können die Reihenfolge der Kandidatinnen und Kandidaten auf der Liste nicht verändern.
Parteien und sonstige politische Vereinigungen können Wahlvorschläge einreichen. Einzelpersonen können bei der Europawahl nicht kandidieren / gewählt werden!


Kann ich mich an der Durchführung von Wahlen aktiv beteiligen?

Zur Durchführung jeder Wahl sind Wahlhelferinnen und Wahlhelfer unerlässlich.

Auch Sie können diese Aufgabe übernehmen, wenn Sie wahlberechtigt sind und darüber hinaus entsprechend vom Wahlbüro in einen Wahlvorstand berufen werden.

Spezielle Vorkenntnisse sind für die Unterstützung in einem Wahlvorstand nicht notwendig, Sie erhalten alle notwendigen Informationen über Ihr Wahlbüro.
Ihr Engagement wird außerdem mit einem finanziellen Dankeschön belohnt.

Sollten Sie Interesse daran haben, bei einer Wahl mitzuhelfen, melden Sie sich gerne im Wahlbüro oder füllen Sie den Vordruck „Meldebogen für Wahlhelfer“ aus und senden Sie uns diesen zu.


Wichtige Termine rund um die Europawahl:

  • 14. April: Stichtag für die Eintragung in das Wählerverzeichnis -
    Deutsche, die mit Hauptwohnsitz in Deutschland gemeldet sind und die Wahlrechtsvoraussetzungen erfüllen, werden automatisch in das Wählerverzeichnis eingetragen
  • 5. Mai: Wahlbenachrichtigung bisher nicht angekommen?
    Unbedingt im Wahlbüro nachfragen!
  • 6. Mai: Beginn der Briefwahlausgabe im  Bürgerbüro
  • 24. Mai: Ende der Briefwahlausgabe um 18.00 Uhr
  • 26. Mai: Wahltag von 8.00 bis 18.00 Uhr in Ihrem jeweiligen Wahllokal


Weitere Informationen erhalten Sie unter:

Ansprechpartner