Stadt Soltau

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Ortsrecht

Im Ortsrecht der Stadt Soltau finden Sie alle gültigen Rechtsvorschriften (Satzungen, Verordnungen u.ä.), die vom Rat der Stadt Soltau erlassen wurden. Änderungen von Rechtsvorschriften werden in die Ursprungsfassung eingearbeitet. Das Datum des jeweiligen Inkrafttretens ist der letzten Seite der Rechtsvorschrift zu entnehmen.

Hinweise:

Der im Internet wiedergegebene Satzungs- bzw. Verordnungstext wird entsprechend der jeweiligen Änderungssatzung bzw. Änderungsverordnung fortlaufend und möglichst zeitnah aktualisiert.
Die Stadt Soltau übernimmt keine Gewähr für die korrekte Übertragung des Textes. Maßgeblich sind immer die in der Böhme-Zeitung und bis zum Jahre 2001 im Amtsblatt für den Landkreis Heidekreis veröffentlichten Rechtsvorschriften.

Ortsrecht

Alle Arten:

Suchwort:

Organisationsgrundsätze für die Jugendabteilung der Freiwilligen Feuerwehr in der Stadt Soltau 0,06 MB / pdf Organisationsgrundsätze für die Kinderabteilung in den Ortsfeuerwehren der Freiwilligen Feuerwehr in der Stadt Soltau 0,07 MB / pdf Haushaltsplan 2024 5,54 MB / pdf Satzung der Stadt Soltau über die Erhebung von Gebühren für die Abfuhr von Abwasser und Fäkalschlamm aus Hauskläranlagen und abflusslosen Gruben 0,02 MB / pdf Satzung der Stadt Soltau über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren 0,14 MB / pdf Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für Grundstücke in der Stadt Soltau, Gemarkung Oeningen, im Bereich des Campingplatzes 0,42 MB / pdf Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Sanierung der Soltauer Kernstadt“ 13,27 MB / pdf Benutzungs- und Gebührensatzung der Bibliothek Waldmühle 0,16 MB / pdf 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Soltau vom 08.12.2011 0,05 MB / pdf Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ratsausschüsse und die Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften der Stadt Soltau 0,28 MB / pdf Gestaltungssatzung für die alten Teile der Soltauer Innenstadt 0,71 MB / pdf Hauptsatzung der Stadt Soltau 0,07 MB / PDF Hundesteuersatzung der Stadt Soltau 0,04 MB / pdf Marktsatzung der Stadt Soltau 0,02 MB / pdf Rechtsstellung, Aufgaben, Befugnisse und Beteiligungsrechte der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Soltau 0,01 MB / pdf Richtlinien der Stadt Soltau für die Ehrung von Sportlern 0,02 MB / pdf Richtlinien über die Aufstellung von Hinweisschildern im Rahmen des Verkehrsleitsystems (innerörtliche Hinweisbeschilderung) 0,1 MB / pdf Satzung über die Abwasserbeseitigung durch Kleinkläranlagen 0,03 MB / pdf Satzung zur Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung 0,01 MB / pdf Satzung  der Stadt Soltau  über die Erhebung von Niederschlagswasserbeiträgen  und Gebühren für die Niederschlagswasserbeseitigung  (Abgabensatzung für die Niederschlagswasserbeseitigung) 0,16 MB / pdf Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze in der Stadt Soltau -Straßenreinigungssatzung 0,02 MB / pdf Satzung der Stadt Soltau über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städtischen Kindertagesstätte Berliner Platz und Stalmannstraße 0,16 MB / pdf Satzung über die Entschädigung der Ratsfrauen und Ratsherren (Abgeordneten), der Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten und ehrenamtlich Tätigen der Stadt Soltau 0,04 MB / pdf Satzung der Stadt Soltau über die Abwälzung der Abwasserabgabe 0,11 MB / pdf Satzung der Stadt Soltau über die Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrages (Fremdenverkehrsbeitragssatzung) 0,06 MB / pdf Satzung der Stadt Soltau über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlichen Pflichaufgaben 0,24 MB / pdf Satzung der Stadt Soltau über die Beseitigung von Niederschlagswasser von Grundstücken und den Anschluss an die zentrale öffentliche Niederschlagswasserbeseitigungsanlage (Niederschlagswasserbeseitigungssatzung) 6,8 MB / pdf Satzung der Stadt Soltau über die Erhebung von Beiträgen für die Verbesserung der zentralen öffentlichen Schmutzwasserbeseitigungsanlage (Verbesserungsbeitragssatzung) 0,04 MB / pdf Satzung der Stadt Soltau über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen - Erschließungsbeitragssatzung (EBS) 0,17 MB / pdf Satzung über die öffentliche Schmutzwasserbeseitigung (Schmutzwasserbeseitigungssatzung) 0,11 MB / pdf Satzung der Stadt Soltau über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) 0,07 MB / pdf Satzung für die Freiwillige Feuerwehr Soltau 0,11 MB / pdf Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung) 0,11 MB / pdf Satzung über den Ausgleichsbetrag für nicht herzustellende Kraftfahrzeugeinstellplätze (Ablösungssatzung) 0,02 MB / pdf Satzung über die Aufhebung der Satzungen der früheren Gemeinden Dittmern, Harber und Meinern über den Anschluß der Grundstücke an die öffentliche Wasserleitung und über die Abgabe von Wasser und der entsprechenden Gebührenordnung 0,02 MB / pdf Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren 0,13 MB / pdf Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Märkte in Soltau 0,1 MB / pdf Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Soltau 0,1 MB / pdf Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung der Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten (Sondernutzungsgebührensatzung) 0,07 MB / pdf Satzung über die Friedhöfe der Stadt Soltau (Friedhofssatzung) 10,73 MB / pdf Satzung der Stadt Soltau über die Erhebung von Beiträgen, Kostenerstattungen und Gebühren für die Schmutzwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Schmutzwasserbeseitigung) 0,09 MB / pdf Satzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen in Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten im Gebiet der Stadt Soltau 0,03 MB / pdf Satzung zur Änderung von Rechtsvorschriften der Stadt Soltau (Artikelsatzung) 0,07 MB / pdf Satzung zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen der Stadt Soltau 0,21 MB / pdf Verordnung über Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Soltau - Straßenreinigungsverordnung 0,02 MB / pdf Verordnung über die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt Soltau 0,03 MB / pdf Vergnügungssteuersatzung 0,19 MB / pdf