Ortsrecht

Im Ortsrecht der Stadt Soltau finden Sie alle gültigen Rechtsvorschriften (Satzungen, Verordnungen u.ä.), die vom Rat der Stadt Soltau erlassen wurden. Änderungen von Rechtsvorschriften werden in die Ursprungsfassung eingearbeitet. Das Datum des jeweiligen Inkrafttretens ist der letzten Seite der Rechtsvorschrift zu entnehmen.

Hinweise:

  • Der im Internet wiedergegebene Satzungs- bzw. Verordnungstext wird entsprechend der jeweiligen Änderungssatzung bzw. Änderungsverordnung fortlaufend und möglichst zeitnah aktualisiert.
  • Die Stadt Soltau übernimmt keine Gewähr für die korrekte Übertragung des Textes. Maßgeblich sind immer die in der Böhme-Zeitung und bis zum Jahre 2001 im Amtsblatt für den Landkreis Heidekreis veröffentlichten Rechtsvorschriften.
Ortsrecht
Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Soltau für die Bibliothek Waldmühle 0,03 MB / pdf Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ratsausschüsse und die Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften der Stadt Soltau 0,28 MB / pdf Gestaltungssatzung für die alten Teile der Soltauer Innenstadt 0,71 MB / pdf Hauptsatzung der Stadt Soltau 0,02 MB / pdf Hundesteuersatzung der Stadt Soltau 0,13 MB / pdf Martksatzung der Stadt Soltau 0,02 MB / pdf Rechtsstellung, Aufgaben, Befugnisse und Beteiligungsrechte der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Soltau 0,01 MB / pdf Richtlinien der Stadt Soltau für die Ehrung von Sportlern 0,02 MB / pdf Richtlinien über die Aufstellung von Hinweisschildern im Rahmen des Verkehrsleitsystems (innerörtliche Hinweisbeschilderung) 0,02 MB / pdf Satzung über die Abwasserbeseitigung durch Kleinkläranlagen 0,03 MB / pdf Satzung der Stadt Soltau über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des Niedersächsichen Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen - Straßenausbaubeitragssatzung (ABS) 0,07 MB / pdf Satzung der Stadt Soltau über die Erhebung von Gebühren für die Abfuhr von Abwasser und Fäkalschlamm aus Hauskläranlagen und abflusslosen Gruben 0,09 MB / pdf Satzung 
der Stadt Soltau 
über die Erhebung von Niederschlagswasserbeiträgen 
und Gebühren für die Niederschlagswasserbeseitigung 
(Abgabensatzung für die Niederschlagswasserbeseitigung) 0,13 MB / pdf Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze in der Stadt Soltau -Straßenreinigungssatzung 0,02 MB / pdf Satzung der Stadt Soltau über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung) 0,12 MB / pdf Satzung der Stadt Soltau über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städtischen Kindertagesstätte Berliner Platz und Stalmannstraße 0,1 MB / pdf Satzung über die Entschädigung der Ratsfrauen und Ratsherren (Abgeordneten), der Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten und ehrenamtlich Tätigen der Stadt Soltau 0,04 MB / pdf Satzung der Stadt Soltau über die Abwälzung der Abwasserabgabe 0,11 MB / pdf Satzung der Stadt Soltau über die Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrages (Fremdenverkehrsbeitragssatzung) 0,06 MB / pdf Satzung der Stadt Soltau über die Erhebung von Beiträgen für die Verbesserung der zentralen öffentlichen Schmutzwasserbeseitigungsanlage (Verbesserungsbeitragssatzung) 0,04 MB / pdf Satzung der Stadt Soltau über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen - Erschließungsbeitragssatzung (EBS) 0,17 MB / pdf Satzung der Stadt Soltau über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßen in den Ortschaften Woltem, Wiedingen, Brock, Stadt Soltau 0,09 MB / pdf Satzung der Stadt Soltau über die Erhebung von Schmutzwasserbeiträgen und Gebühren für die Schmutzwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Schmutzwasserbeseitigung) 0,08 MB / pdf Satzung der Stadt Soltau über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau von Straßen "Nach dem Höllen" (Wolterdingen), Straße Nr. 2 Leitzingen, Straße Nr. 3 Meinern, "Bahnweg" (Woltem), "Stelterweg" (Woltem) 0,09 MB / pdf Satzung der Stadt Soltau über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Verbesserung der Fahrbahn, der Gehwege und die Herstellung der Radwege im Straßenzug Bornemannstraße/Mühlenweg 0,09 MB / pdf Satzung der Stadt Soltau über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) 0,07 MB / pdf Satzung der Stadt Soltau über die Merkmale der endgültigen Herstellung von Gehwegen im Abrechnungsgebiet "Oeninger Moor" 0,09 MB / pdf Satzung der Stadt Soltau über die Merkmale der endgültigen Herstellung der Gehwege in der Claudius- und Heinrich-Heine-Straße 0,09 MB / pdf Satzung der Stadt Soltau über die Merkmale der erstmaligen Herstellung des Gehweges im Abrechnungsgebiet "Wischengrund" 0,09 MB / pdf Satzung für die Freiwillige Feuerwehr Soltau 0,05 MB / pdf Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung) 0,11 MB / pdf Satzung über den Ausgleichsbetrag für nicht herzustellende Kraftfahrzeugeinstellplätze (Ablösungssatzung) 0,02 MB / pdf Satzung über die Aufhebung der Satzungen der früheren Gemeinden Dittmern, Harber und Meinern über den Anschluß der Grundstücke an die öffentliche Wasserleitung und über die Abgabe von Wasser und der entsprechenden Gebührenordnung 0,02 MB / pdf Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren 0,34 MB / pdf Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Märkte in Soltau 0,1 MB / pdf Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Soltau 0,1 MB / pdf Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung der Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten (Sondernutzungsgebührensatzung).pdf 0,07 MB / pdf Satzung über die Entschädigungen für Ratsfrauen und Ratsherren, Ehrenbeamte/innen und ehrenamtlich Tätige der Stadt Soltau 0,03 MB / pdf Satzung der Stadt Soltau über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlichen Pflichtaufgaben 0,04 MB / pdf Satzung über die Friedhöfe der Stadt Soltau (Friedhofssatzung) 0,07 MB / pdf Satzung über die öffentliche Schmutzwasserbeseitigung (Schmutzwasserbeseitigungssatzung) 0,11 MB / pdf Satzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen in Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten im Gebiet der Stadt Soltau 0,03 MB / pdf Satzung zur Änderung von Rechtsvorschriften der Stadt Soltau (Artikelsatzung) 0,07 MB / pdf Schuleinzugsbezirke 0,21 MB / pdf Verordnung über Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Soltau - Straßenreinigungsverordnung 0,02 MB / pdf Verordnung über die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt Soltau 0,03 MB / pdf Vergnügungssteuersatzung 0,13 MB / pdf